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AGB Gartentechnik.com
1. Geltungsbereich     
Von der //Gartentechnik.communications GmbH [im Folgenden //G] werden alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen [AGB] durchgeführt. Auch in Zukunft gelten für alle Vereinbarungen diese Grundlagen auch dann, wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird. Eine andere Grundlage oder Ergänzungen sind nur dann gültig, wenn //G ihr schriftlich ausdrücklich zugestimmt hat. Die reine Kenntnis anders lautender AGB des Vertragspartners [im Folgenden VP] ändert das nicht.      
     
//G ist zu Änderungen dieser AGB berechtigt. Diese müssen rechtzeitig angekündigt werden. Widerspricht der Kunde den Änderungen, ist //G berechtigt, den Vertrag mit dem Inkrafttreten der geänderten AGB zu kündigen. AGB werden von //G im Administrationsbereich veröffentlicht.      
     
     
2. Leistungen und Vertragsgegenstand     
//G ermöglicht dem VP mittels einer über das Internet und einen üblichen Browser erreichbaren Online-Software ein eigenes Online-Angebot [Website und Shop] unter einer eigenen Internet-Domain zu betreiben. Zusätzlich bewirbt //G dieses Online-Angebot auf www.gartentechnik.de. //G erbringt diese Leistungen auch für andere Vertragspartner.      
     
Der VP betreibt das Online-Angebot ausschließlich regional in einem frei konfigurierbaren Gebiet in der Umgebung mit einem Radius von bis zu maximal 50km [Liefergebiet]. Außerhalb des Liefergebiets des VP wird //G Endkunden andere Händler vorschlagen, die sich in dessen Nähe befinden und einen persönlichen Service vor Ort gewährleisten können. Das geschieht auch dann, wenn der Endkunde sich bereits auf dem Online-Angebot des VP befindet. Auf diese Weise vermitteln sich die teilnehmenden VP Endkunden aus der näheren Umgebung.      
     
Der VP erhält von //G ein nicht ausschließliches und nicht auf andere Unternehmen übertragbares Recht zur Nutzung der angebotenen Online-Applikation. Der VP kann mehrere Online-Angebote [Filialen] bei //G betreiben. Insbesondere für die von //G erstellten Layouts, Vorlagendateien, Bilder und Texte erhält der VP lediglich ein Nutzungsrecht für den Zeitraum des Vertragsverhältnisses.      
     
     
3. Service, Hilfe und Beratung     
//G hilft dem VP bei der Einrichtung, Konfiguration und dem Betrieb seines Online-Angebots und berät ihn bei strategischen Fragen sowie Online- und Offline-Marketing ohne weitere Kosten bis zu 10 Stunden im Jahr. Darüber hinaus gehende Leistungen werden individuell nach Rücksprache abgerechnet.      
     
//G richtet für Händler ein Online-Forum ein, in dem gestellte Fragen und Antworten dokumentiert werden. Der VP wird gebeten, Anfragen möglichst über diese Online-Forum abzuwickeln.      
     
     
4. Erreichbarkeit     
Für telefonische Hilfestellungen steht //G in der Regel von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr zur Verfügung. Für wichtige Fälle kann der VP Notfallnummern erfragen.      
     
     
5. Gewährleistung, Haftung und Schadensersatz     
Für Fehlfunktionen, Nichterreichbarkeit, Datenverlust oder andere Beeinträchtigungen leistet //G keinen Schadensersatz außer bei einfacher Fahrlässigkeit bzgl. unserer Kernleistungspflichten, bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dazu zählen Wartungsarbeiten nicht.      
     
//G übernimmt keine Haftung für technische Probleme, soweit //G kein Verschulden in dem vorgenannten Maßstab trifft.      
     
Ein Recht zur Minderung besteht erst nach dreimaliger erfolgloser Nachbesserung seitens //G in einem jeweils angemessenen Zeitraum. Eine Minderung wegen mangelnden wirtschaftlichen Erfolgs des Online-Angebots ist ausgeschlossen.      
     
Vorstehende Gewährleistungs- sowie Haftungsbeschränkungen gelten auch für mit //G rechtlich verbundene Unternehmen und für deren Mitarbeiter und Beauftragte.      
     
//G kann die Erreichbarkeit des Online-Angebots des VP ganz oder teilweise deaktivieren, um die Sicherheit, Integrität und Stabilität des Gesamtsystems zu gewährleisten, wenn äußere Umstände dies erfordern.      
     
Der VP wird //G bei Auftreten eines Fehlers oder Mangels schriftlich und nachvollziehbar dokumentieren, wie der Fehler oder Mangel auftritt und wie das Ergebnis einer Lösung aussehen soll. Bei der Beseitigung wird der VP //G nach Kräften unterstützen.      
     
     
6. Pflichten des VP     
Der VP nutzt die angebotene Software nur für die dafür vorgesehenen Zwecke. Er wird keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte veröffentlichen. //G kann im Falle einer Zuwiderhandlung das Online-Angebot des VP deaktivieren [siehe: Kündigung aus wichtigem Grund]. Ein Anspruch auf den Ersatz von Nutzungsgebühren besteht in diesem Fall nicht.      
     
Benutzer-Legitimationen sind personenbezogen und dürfen nicht weitergegeben werden. Wenn mehrere Personen auf das Software-System zugreifen sollen, können kostenlos weitere Benutzer mit gleichen oder weniger Zugriffsrechten angelegt werden. Der gleichzeitige Zugriff auf das System mit 2 Verbindungen mit dem gleichen Benutzer ist nicht gestattet. Wenn der Nutzerzugang in die Hände eines Dritten gelangt, ist unverzüglich das Passwort neu zu setzen und //G zu informieren.      
     
Es ist ein partnerschaftliches Verhältnis mit //G und den anderen Vertragspartnern anzustreben. Welches Verhalten als partnerschaftlich anzusehen ist, diskutieren die Vertragspartner in einem geschlossenen Bereich des Online-Forums. Richtlinien erlässt //G oder ein von //G ermächtigtes Organ [z.B. Händlerbeirat].      
     
Dem VP obliegt insbesondere die Einhaltung sämtlicher rechtlicher Vorschriften im Zusammenhang mit dem Einrichten und dem Betrieb des Online-Angebots, soweit es seinen Einflussbereich betrifft [z.B. Vorschriften des Wettbewerb- und Kartellrechts].      
     
     
7. Kommunikation     
//G ist berechtigt, dem VP an die von ihm spezifizierten E-Mail-Adressen Nachrichten zu senden. Informationen an den VP werden in der Regel als E-Mail oder Eintrag im Online-Forum veröffentlicht. In Ausnahmefällen werden Informationen per Post oder Fax verteilt. Der VP stellt sicher, dass er Informationen auf all diesen Wegen regelmäßig, mindestens jedoch wöchentlich, abruft und verarbeitet.      
     
Alle Aktionen die im System online durchgeführt werden, sind rechtsverbindlich und werden von den Parteien wie handschriftlich unterzeichnete Vereinbarungen behandelt.      
     

8. Urheberrechte und Schutzrechte Dritter / Haftungsfreistellung    
Dem VP ist bewusst, dass der von ihm erteilte Auftrag evtl. die Nutzung und Bearbeitung urheberrechtlich sowie auf sonstige Weise geschützten Materials [z.B. Informationen, technische Daten, Marketingtexte, Videos, Musik, Software, Kurz- und Langbeschreibungen von Produkten, Logos, Bilder und Detailansichten oder Grafiken von und für Produkte und alle anderen produktbezogenen Inhalte im Folgenden: Informationen] beinhalten kann. Da es nicht möglich ist, die Schutzrechtslage im Einzelnen umfassend zu prüfen, muss //G den Angaben des VPs zur Schutzrechtslage vertrauen.  
  
Der VP versichert //G, dass er für sämtliche beauftragten Handlungen seitens //G bzw. deren Erfüllungsgehilfen die notwendigen urheber- und markenrechtlichen sowie sonstigen Berechtigungen verfügt. Dieses beinhaltet insbesondere, aber nicht abschließend, die Nutzung und Bearbeitung des seitens des VPs hereingereichten Daten-Materials bzw. der Daten-Quellen, welche die //G bzw. deren Erfüllungsgehilfen im Rahmen des Auftrags nutzen können [z.B. Website des Herstellers].      
     
Der VP stellt im Innenverhältnis //G von allen Ansprüchen und Forderungen frei, die aufgrund der unzutreffenden vorstehenden Versicherung ein Dritter gegenüber //G, deren Geschäftsführern oder deren Erfüllungsgehilfen erhebt, insbesondere, aber nicht abschließend, durch die Nutzung und Bearbeitung des Datenmaterials durch //G.      
     
Die Haftung im Rahmen des gesamten Online-Angebots der Website des VP bei //G ist im Innen- und Außenverhältnis dem VP zugewiesen, soweit dieses rechtlich möglich ist.      
     
Wenn sich Änderungen bei der Verfügungsberechtigung des VP über die oben beschriebenen Schutzrechte ergeben, ist der VP verpflichtet, diese Änderungen //G mitzuteilen.      
     
Ohne eine Verpflichtung dafür zu übernehmen, ist //G berechtigt, etwaig eingereichte Freistellungserklärungen von Herstellern für den VP rechtlich prüfen zu lassen, wenn diese von dem vorgegebenen Text abweichen. Die Ausstrahlung der spezifischen Hersteller-Daten können verweigert werden, bis eine unzweifelhafte Freistellung des betroffenen Herstellers für den VP vorliegt.      
     
     
9. Domainregistrierungen     
//G vermittelt Domainregistrierungen für den VP. Die Vergabe der Internet-Domains obliegt einem Dritten, auf den //G keinen Einfluss hat. Daher übernimmt //G keine Gewähr dafür, dass vom VP beauftragte Domains zugeteilt werden oder frei von Rechten Dritter sind und auf Dauer Bestand haben. Der VP stellt sicher, dass von ihm zur Registrierung oder zum Umzug beauftragte Domains frei von Rechten Dritter sind und stellt //G und seine Erfüllungsgehilfen von Ansprüchen und Forderungen Dritter aus diesem Zusammenhang frei.      
     
     
10. Vertragsbeginn, Laufzeit, Abrechnung und Kündigung     
Der Vertrag beginnt durch Unterschrift des Auftrags des VP oder durch die Durchführung der ersten Erfüllungshandlung [z.B. Auftragsbestätigung] durch //G.      
     
Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Datum der Benachrichtigung über die technische Verfügbarkeit des Systems. In der Regel ist das die Zuteilung des Benutzernamens und Passwortes. [Ausnahme: Für Aufträge vor dem 01.09.2003 beginnt der Abrechnungszeitraum mit der Mitteilung der Verfügbarkeit der geschuldeten Funktionen.]      
     
Bei einer Verzögerung der Zahlung ist //G berechtigt ab dem Ablauf des Zahlungsziels 1% des Forderungswerts pro Monat zu erheben.      
     
Das Vertragsverhältnis kann seitens des Vertragspartners ohne die Angabe von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ablauf des Vorauszahlungszeitraums auf dem Postweg schriftlich gekündigt werden. Unter den gleichen Bedingungen kann //G dem VP mit einer Frist von 90 Tagen zum Ablauf des Vorauszahlungszeitraums kündigen.      
     
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund steht //G zu, wenn
- der VP Inhalte in sein Online-Angebot einspielt, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter [Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte] verstoßen. Insbesondere dürfen keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte dargestellt werden. Es darf nicht zu Straftaten aufgerufen oder Anleitungen hierfür erstellt werden. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.      
- der VP offene Forderungen von //G über 2 Monate nicht bezahlt.      
     
Der Vertrag verlängert sich, wenn keine wirksame Kündigung ausgesprochen wird, nach Ablauf des Vorauszahlungszeitraums automatisch um ein weiteres Jahr zu den gleichen Konditionen wie im vorangegangenen Jahr, soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen werden. Die Beträge werden, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, per Lastschriftverfahren vom Konto des VP eingezogen.      
     
Im Falle einer Kündigung wird das Online-Angebot des VP mit Inkrafttreten aus dem öffentlichen Internet entfernt. Der VP erhält jedoch über einen Zeitraum von 10 Wochen weiterhin die Möglichkeit auf das Online-Angebot [nicht auf den Administrationsbereich] zuzugreifen, um eigene Informationen und Inhalte in einen neuen Auftritt zu übernehmen. 
 
 
11. Nutzungsrecht für Inhalte und Bilder, Profile und Zugriffsprotokolle   
Wenn der VP oder Endkunden auf seinem Online-Angebot produktbezogene oder andere Informationen in sein Online-Angebot einspielen, erhält //G ein übertragbares, uneingeschränktes und nicht exklusives Nutzungsrecht, soweit dies rechtlich möglich ist. Ziel ist die gemeinschaftliche Erweiterung der gemeinsamen Produktinformationen durch alle VP und //G.      
     
Weiterhin darf //G die Zugriffsprotokolle des Online-Angebots des VP nutzen und verwerten. Das geschieht zum Beispiel für die Auswertung der Endkunden-Zugriffe und die Optimierung des Online-Angebots des VP.      
     
     
12. Schlussbestimmungen     
Änderungen, Ergänzungen und teilweise oder vollständige Aufhebung des Vertrags bedürfen der Schriftform. Auch der Verzicht auf das Schriftformerfordernis muss schriftlich dokumentiert werden. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem gemeinsamen Geschäftsverhältnis ist Wiesbaden. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.      
     
Sollten Bestimmungen aus diesem Vertrag oder anderen Vereinbarungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen davon nicht beeinträchtigt. Die unwirksame Regelung ist durch eine gesetzeskonforme Regelung zu ersetzen, die dem Gewollten der ursprünglichen Regelung entspricht.

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Hartmut Müller lobt die Erfolge seiner Internet-Präsenz bei //Gartentechnik.com: "Seit wir Ihre Dienstleistungen in Anspruch nehmen können wir eine deutliche Zunahme von Kontakten und Anfragen in unserem Ladengeschäft durch persönliche Kundenbesuche und Telefonate verzeichnen."
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